In der Regierungskoalition wird heftig über eine Obergrenze bei den Flüchtlingszahlen gestritten. Viele Kommunen und Städte klagen, dass sie mit dem bisherigen Andrang von Migranten überfordert sind. Weiter
27Jan./16
Category Archives: Politik
27Jan./16
O-Ton: MPU nicht zwingend bei weniger als 1,6 Promille – Rechtsmittel gegen MPU-Anordnung notwendig
Es mehren sich die Fälle, dass Verwaltungen schon bei 1,1 Promille eine MPU anordnen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) lehnt dies ab: Diese Ausweitung könnte viel mehr Autofahrer als bisher treffen. Weiter
26Jan./16
O-Ton-Pakete: Sterne des Sports – die Vereine
Baden-Württemberg / SG Schorndorf 1846 e.V. / Volksbank Stuttgart eG
Über das SG-Teenie-Turn-Team möchte der Verein Mädchen und Jungen für seine Sportangebote begeistern, aber auch für die Vereinsarbeit gewinnen. Das Jugendhelferteam übernimmt vielfältige praxisbezogene und organisatorisch-konzeptionelle Aufgaben. Weiter
26Jan./16
O-Ton-Pakete Sterne des Sports: Bundeskanzlerin Merkel: „Ich glaube nach wie vor, dass wir das schaffen können“
Heute werden in Berlin die Großen Sterne des Sports in Gold vergeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet Sportvereine aus, die sich sozial ganz besonders engagieren. Bei der Veranstaltung sagte sie: „Ich glaube nach wie vor, dass wir das schaffen können“ Weiter
25Jan./16
O-Ton: Atemalkoholanalyse als Beweismittel nur bedingt geeignet
Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar streiten die Experten unter anderem auch über die Beweise bei Alkoholfahrten. Während die Strafverfolgungsbehörden seit Jahren fordern, Beschuldigte bei auch durch die Atemalkoholanalyse überführen zu können, lehnen die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins dies weiterhin ab. Weiter