Nach einer Trennung wird häufig gestritten, wer darf was künftig behalten. Das betrifft auch Haustiere. Wenn ein Partner das Tier erworben hat, hat der andere Partner keinen Anspruch auf das Tier. Weiter
Tag Archives: Recht
O-Ton + Kollegengespräch: Verletzung wegen Niesanfalls im Auto kein Arbeitsunfall
Wer niest, verliert! Das ist kein neues Gesellschaftsspiel, sondern die Konsequenz aus einem Urteil des Sozialgerichts Stuttgart. Dort wollte ein Mann den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung einklagen. Weiter
Kollegengespräch: Autohandel im Netz nur mit klaren Preisangaben
Preisangaben in einer Online-Werbung für Fahrzeuge müssen klar und eindeutig sein. Mit diesem Urteil gab das Oberlandesgericht Köln der Wettbewerbszentrale Recht. Sie hatte bei dem Angebot eines Autohändlers moniert, dass der genannte Preis an Bedingungen geknüpft war. Weiter
O-Ton: Wissen um Dieselskandal verhindert Schadensersatz
Wer ein Dieselfahrzeug gekauft hat, kann sich wegen des Diesel-Skandals Hoffnungen auf eine Entschädigung machen. Wer allerdings sein Auto gekauft hat, obwohl er von der Schummelsoftware wusste, erhält keinen Schadensersatz. Weiter
O-Ton: Anwohner klagen erfolgreich gegen Fahrradstraße
Eine Fahrradstraße ist vielleicht wünschenswert, darf aber nicht überall eingerichtet werden. Ist auch der Autoverkehr erlaubt, muss die Fahrgasse ausreichend breit sein. Weiter