Für Claudia Pechstein war es eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der BGH entschied über die Revision der Internationalen Eislaufunion gegen das Urteil des Oberlandesgerichts München Weiter
07Juni/16
Tag Archives: BGH
26Feb./16
O-Ton: Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall
Im Gegensatz zu früher können Unfallopfer in Deutschland auch größere Summen Schmerzensgeld erhalten. So sprach das Oberlandesgericht Naumburg beispielsweise einem Geschädigten in einem besonders schweren Fall 60.000 Euro zu. Weiter
22Jan./16
O-Ton: Prüfverfahren für Messgeräte entsprechen nicht Vorgaben des BGH
In Bußgeldverfahren sind Richter nicht verpflichtet, Messverfahren zu überprüfen – beispielsweise bei Blitzern. Vor dem Verkehrsgerichtstag in Goslar fordert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins eine neue Definition des Begriffs des „standardisierten Messverfahrens“. Weiter
15Nov./15
O-Ton: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung vor dem BGH
Der Bundesgerichtshof entscheidet am 18. November über eine spannende Frage: Was gilt bei der Mieterhöhung? Die zu gering bemessene Größe der Wohnung und zugleich auch noch die übliche Vergleichsmiete? Weiter
20Juli/15
O-Ton: Einbinden von Youtube-Videos – was ist erlaubt?
Nach dem BGH-Urteil, wonach legale Youtube-Videos auf eigenen Angeboten eingebunden werden dürfen, stellen sich Eltern die Frage: Wie erkennt mein Sprößling, was legal ist und was nicht. Bei Spielfilmen und Serien ist besondere Vorsicht geboten, sagt Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft. Weiter