Wird ein Arbeitnehmer auf dem Heimweg von einem Kollegen geschlagen, kann ein Arbeitsunfall vorliegen. Voraussetzung ist, dass der Streit im Zusammenhang mit dem Heimweg stand. Weiter
Category Archives: DAV
Verkehrsgerichtstag in Goslar: Automatisiertes Fahren, Cannabis- und Alkoholtäter sowie höhere Bußgelder
Das automatisierte Fahren wirft noch ungeklärte (Rechts-) Fragen auf. Wer haftet etwa, wenn die Technik versagt? Brauchen wir ein neues Haftungssystem? Darüber diskutiert auch der Verkehrsgerichtstag in Goslar. Weiter
O-Ton: Im Krankenhaus hat der Patient das letzte Wort
Rund zwanzig Millionen Deutsche werden jedes Jahr in einem Krankenhaus stationär behandelt. Doch die wenigsten Patienten wissen über ihre Rechte Bescheid. So sind Ärzte zur Hilfe verpflichtet, der Patient muss aber einwilligen. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier als Arbeitsunfall
Wenn der Arbeitgeber auf einer Dienstreise ein Bowling-Turnier veranstaltet, kann der Sturz eines Mitarbeiters ein Arbeitsunfall sein, entschied das Sozialgericht Aachen. Bei dem Turnier war ein Mann auf der Bowlingbahn ausgerutscht und hatte sich die Schulter ausgerenkt. Weiter
O-Ton: Bei Hartz IV gibt es keinen Mietkostenzuschlag aus religiösen Gründen
Ist eine Wohnung besonders teuer, weil die Familie in der Nähe ihres Gotteshauses leben möchte, muss das Jobcenter nicht die volle Miete übernehmen. Dies auch dann nicht, wenn die Familie streng religiös ist und täglich die Synagoge des Bildungszentrums im Berliner Bezirk Charlottenburg besuche, entschied das Sozialgericht Berlin. Weiter