Wer eine Fototapete kauft, möchte damit seine Wohnung oder sein Geschäft dekorieren. Darf er dann auch Fotos dieser Räume ins Internet stellen? Können dadurch Urheberrechte verletzt werden? Auch der Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit diesem Thema. Weiter
Immer wieder kommt es zu Verkehrsunfällen, die manipuliert werden. In diesen Fällen versuchen die Beteiligten, von der gegnerischen Versicherung Schadensersatz zu erhalten, obwohl der Unfall gar nicht so wie behauptet stattgefunden hat. Das Landgericht Düsseldorf hatte kürzlich einen solchen Fall – und gab der Versicherung Recht. Weiter
Bei einer langen Verfahrensdauer von mehr als zwei Jahren zwischen der Tat und dem Urteil muss das Gericht prüfen, ob ein Fahrverbot noch seinen erzieherischen Zweck erfüllen kann. Fehlt diese Prüfung, muss das Urteil aufgehoben werden. Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sich mit diesem Fall beschäftigen. Weiter
Auch eine Stieftochter kann ein Hinterbliebenengeld nach dem Tod ihres Stiefvaters erhalten. Voraussetzung dafür ist eine enge persönliche Beziehung, die der einer leiblichen Tochter gleichzusetzen ist. Dies entschied das Landgericht Itzehoe. Weiter
Unter dem Motto „Digitale Welt“ präsentiert der Deutsche Anwaltverein auf dem Deutschen Anwaltstag in Bielefeld ein abwechslungsreiches Programm aus Fachvorträgen, politischen Diskussionen, Nützlichem für die Anwaltspraxis und umfangreichem Networking. Weiter