Trotz Euro-Krise – die Deutschen sind und bleiben weitgehend zufrieden. Das ist eines der Ergebnisse des Glücksatlas 2012, den die Deutsche Post DHL in Berlin vorgestellt hat. Neben harten Fakten wie Einkommen sind auch sogenannte weiche Faktoren wie persönliche Gesundheit oder Freunde und Familie in die Studie eingeflossen. Weiter
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O-Ton: Zaun ist keine außergewöhnliche Belastung
Der Ersatz eines Maschendraht- durch einen Holzlattenzaun ist auch dann keine außergewöhnliche Belastung, wenn der Zaun für ein kranken Kind ausgetauscht wurde. Die Kosten für einen Gartenzaun gehören zu den üblichen Kosten der Lebensführung. So entschied das Finanzgericht Rheinland-Pfalz. Weiter
O-Ton: Ladenmieter muss Vermieter über sein Angebot informieren
Wer ein Ladenlokal mieten und dort ausschließlich Kleidung der Marke „Thor Steinar“ verkaufen möchte, muss den Vermieter darauf hinweisen. Andernfalls ist der Vermieter berechtigt, den Mietvertrag fristlos zu kündigen. So entschied das Oberlandesgericht Dresden. Weiter
O-Ton + Magazin: Kein Schmerzensgeld bei unbewiesenem Diebstahlvorwurf
Wenn die äußeren Umstände für einen Ladendiebstahl sprechen, darf die Kaufhausleitung das Kind beim Namen benennen. Ein Mann hatte Aktenklammern in die Tasche gesteckt und vergessen zu bezahlen. Begründung: Er hatte noch andere Sachen in den Händen, die er auch ordnungsgemäß bezahlt hatte. Weiter
O-Ton + Magazin: Sturmklingeln als Eingriff in Privatsphäre?
Schriftstücke können an der geöffneten Wohnungstür übergeben werden. Es stellt auch keinen Eingriff in die Privatsphäre dar, wenn dem ein „Sturmklingeln“ vorausgegangen ist. In dem Fall vor dem Amtsgericht München ging es um die Zustellung einer Wohnungskündigung. Doch die Mieterin wehrte sich – und klagte ihrerseits auf Schmerzensgeld. Weiter