Wer „gelegentlich“ Cannabis einnimmt und nach dem Konsum Auto fährt, ist ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen. Die Rechtsprechung geht von gelegentlichem Konsum aus, wenn jemand mindestens zweimal Cannabisprodukte konsumiert hat. Weiter
Tag Archives: Verkehrsrecht
O-Ton: Vorsicht im Kreisverkehr
Autos im Kreisverkehr haben immer Vorfahrt. Fährt jemand in das Rondell ein, muss er warten. Verursacht der Einfahrende trotzdem einen Unfall, dann haftet er allein. So entschied das Amtsgericht Hamburg-Barmbek. Weiter
O-Ton: Bei Unfall mit 0,55 Promille weniger Kasko
Wenn Autofahrer mit Blutalkohol und im ermüdeten Zustand einen Verkehrsunfall verursachen, darf die Kaskoversicherung die Entschädigung um ein Viertel kürzen. Das ist völlig in Ordnung, entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf. Weiter
O-Ton: Mindestanforderungen für ordnungsgemäßes Fahrtenbuch
Wer einen Dienstwagen fährt und dafür ein Fahrtenbuch führt, muss bestimmte Regeln beachten. Ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch muss insbesondere Datum und Ziel der jeweiligen Fahrten ausweisen, entschied jetzt der Bundesfinanzhof. Weiter
O-Ton: Schmerzensgeld zwei Jahre nach Unfall
Auch wenn ein Unfall schon länger zurückliegt, können Schmerzensgeldforderungen noch erfolgreich sein. So entschied das Oberlandesgericht Bamberg im Fall eines jungen Mädchens. Sie war Beifahrerin in einem Unfallwagen – und auch lange nach dem Crash nahmen ihre Schmerzen nicht ab. Weiter