Um den Karneval, die Fastnacht oder wie die tollen Tage auch heißen mögen, ranken sich viele Geschichten. Rechtlich ist die Sache auch nicht immer eindeutig. Weiter
21Feb./25
Tag Archives: Musik
17Juli/23
O-Ton + Kollegengespräch: Pizzalieferservice muss für Musik im Verkaufsraum nicht zahlen
Zum Mitnehmen gratis dazu: Musik im Verkaufsraum eines Pizzalieferanten kommt oft vor. Muss der dafür GEMA-Gebühren zahlen? Nein, entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main. Weiter
28Dez./22
O-Ton: Gema-Gebühren für die Silvester-Party?
Gute Musik ist das A und O einer jeden Silvesterparty. Vielen ist dabei nicht bewusst, dass für öffentlich-gespielte Musikstücke in der Regel eine Nutzungsgebühr anfällt. Zahlt man diese nicht, begeht man eine Straftat – rechtlich gesehen handelt es sich hierbei um Diebstahl. Weiter
22Nov./21
O-Ton: DJ kann ein Künstler sein
Mixt ein DJ Musiktitel zusammen und unterlegt sie mit Beats, ist er künstlerisch tätig. Er übt dann kein Gewerbe aus – und muss damit keine Gewerbesteuer zahlen. So entschied das Finanzgericht Düsseldorf. Weiter
29Juni/21
O-Ton: Polizistin im Dienst in Musikvideo – Anspruch auf Entschädigung
Auf einer Demonstration wird viel gefilmt. Dabei dürfen auch Polizeibeamte aufgenommen werden. Ein Polizeieinsatz darf also aufgezeichnet werden. Das bedingt das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Aber – werden diese Aufnahmen kommerziell genutzt, wird das Persönlichkeitsrecht der Beamten verletzt. Weiter