Wenn jemand vor seinem Grundstück nicht streut, kann es teuer werden. 20.000 Euro musste ein Mann in Brandenburg berappen. Eine Nachbarin war schwer gestürzt und der nachlässige Grundstückseigentümer hatte vor Gericht ganz besonders argumentiert. Weiter
Tag Archives: Eis
O-Ton: Nicht jede Straße muss gestreut werden
Landkreise müssen nicht jede Straße streuen. Daher müssen Autofahrer etwa auf nächtlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften besondere Vorsicht walten lassen. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins und verweist auf ein Urteil des Landgerichts Coburg. Weiter
O-Ton: Auch im hohen Alter noch Pflicht zur Straßenreinigung
Ist jemand nach dem Gesetz zur Straßenreinigung verpflichtet, besteht diese Pflicht auch im hohen Lebensalter. Eine 95-jährige Frau hatte mit Verweis auf ihr Alter argumentiert, sie müsse Laub oder Schnee nicht mehr beseitigen. Das Verwaltungsgericht Berlin sah dies aber anders. Weiter
O-Ton: Wer bezahlt die Rettung?
Die Expeditionsteilnehmer in der Antarktis sind dem ewigen Eis entkommen, ihre Rettung ging ohne größere Probleme über die Bühne. Nun dürfte, unbeobachtet von den Kameras, das Ringen um die Kosten beginnen – wer kommt für die entstandenen Schäden und Ausfälle auf? Weiter
O-Ton: Vielgenutzter U-Bahn-Zugang musst bei Schnee und Eis oft geräumt werden
Bei besonders stark frequentierten U-Bahn-Zugängen reicht bei Schnee- und Eisglätte eine Räumung alle drei Stunden nicht aus. Das entschied das Amtsgericht Charlottenburg und sprach einer Frau, die sich verletzt hatte, unter anderem Schmerzensgeld zu. Weiter