Wenn Eltern sich trennen, sind Unterhaltsfragen oft kompliziert. Wer meint, Indizien dafür zu haben, dass der Ex-Partner das gemeinsame Kind sexuell missbraucht, muss dem nachgehen. Hält er allerdings trotz gegenteiliger Gutachten und Einstellung eines entsprechenden Verfahrens den Verdacht aufrecht, kann er seinen Anspruch auf Trennungsunterhalt verlieren, so das Oberlandesgericht Stuttgart. Weiter
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O-Ton: Eine Online-Eheschließung in Utah reicht nicht aus
Eine Online-Eheschließung aus Deutschland, etwa vor einem Reverend im US-Bundesstaat Utah, ist nach deutschem Recht formell unwirksam. Voraussetzung ist, dass die Online-Hochzeit von Deutschland aus erfolgte. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin. Dennoch erkannte das Gericht die Ehe im konkreten Fall als wirksam an, da ein anderer EU-Staat die Ehe zwischen einem Mann aus der Türkei und der Braut aus Bulgarien anerkannte. Weiter
O-Ton: Ehebruch – kein Anspruch auf Unterhalt?
Wer eine Affäre hat und diese fortsetzt, während er gleichzeitig den Ehepartner um einen Versöhnungsversuch bittet, kann seinen Anspruch auf Unterhalt verlieren. So entschied das Oberlandesgericht Bamberg. In dem Fall war die Frau nach Trennung und Auszug auf Bitten ihres Manns für einen Versöhnungsversuch zurück gekehrt. Weiter
O-Ton: Scheidungsantrag: „Die Ehe ist gescheitert“ reicht nicht aus
Ein Scheidungsantrag muss so präzise und detailliert sein, dass sich das Gericht davon überzeugen kann, dass die Voraussetzungen für eine Scheidung gegeben sind. In dem Fall hatte das Kammergericht Berlin den Satz moniert: „Die Ehe der Beteiligten ist gescheitert.“ Auch die Frau werde der Scheidung zustimmen. Das reicht nicht, so die Entscheidung. Weiter
O-Ton: Befristeter Unterhalt trotz Erwerbsunfähigkeit
Höhe und Dauer von nachehelichen Unterhaltszahlungen hängen von verschiedenen Aspekten ab. In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg forderte eine Frau von ihrem früheren Mann längeren Unterhalt wegen ihrer Erwerbsminderung. Weiter