Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es sprach einen Autofahrer vom verhängten Bußgeld wegen Telefonierens am Steuer frei. Der Mann war in seinen Wagen gestiegen und hatte den Motor angelassen. Das Handy verband sich daraufhin mit der Freisprecheinrichtung. Weiter
Category Archives: Recht
O-Ton: Strandmücken sind kein Reisemangel
Wer im Urlaub von Insekten genervt wird, kann dies nicht unbedingt dem Reiseveranstalter in die Schuhe schieben und als Reisemangel mit Schadensersatzansprüchen deklarieren. So erging es einem Kölner Ehepaar aus Vietnamreise. Die beiden wurden gestochen, vor Gericht bissen sie aber auf Granit. Weiter
O-Ton: Besser surfen in Deutschland
Lange haben die Verantwortlichen darüber gestritten – jetzt ist der Weg für mehr offene WLANs in Deutschland frei. Weiter
O-Ton: Pedelec-Fahrer haften bei Unfällen
Wenn Gerichte über Unfälle im Straßenverkehr zu entscheiden haben, urteilen sie unter anderem nach der sogenannten Betriebsgefahr. Das heißt: Der Schwächere kann im Vorteil sein. So geht von einem Auto eine höhere Betriebsgefahr aus als von einem Pedelec. Weiter
O-Ton: Auch Ersatzteile müssen bei Kauf mangelfrei sein
Auch Ersatzteile für Autos dürfen keine Mängel haben. Die Ansprüche daran steigen, je hochwertiger der Motor ist. Ist das Vertrauen in den Verkäufer massiv erschüttert, kann der Käufer auch direkt vom Kauf zurücktreten, edntschied das Oberlandesgericht Koblenz. Weiter