Category Archives: Politik

24Juli/09

Struck verteidigt Auslandseinsätze

Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan räumte allerdings ein „Kommunikationsproblem“ beim Afghanistan-Einsatz ein. „Vielleicht haben auch wir als Bundeswehr etwas versäumt. Womöglich haben wir noch zu lange in der Argumentation des Kalten Krieges gedacht – und kommuniziert“, sagte Schneiderhan dem Magazin ‚Cicero’. Heute müsse man den Bürgern klarmachen, dass die Lage in Afghanistan auch die deutsche Sicherheit bedroht. „Gegenüber den aktuellen Bedrohungen für ihr eigenes Land sind wir in Deutschland noch nicht so sensibel, vieles ist für uns weit weg“, bedauerte der Generalinspekteur.

26Juni/09

DDR-Behörden verscherbelten Berliner Mauer

Auf der Suche nach dringend benötigten Devisen übernahm schon Ende Dezember 1989 eine Firma des DDR-Außenhandelsministeriums im regierungsoffiziellen Auftrag den Verkauf der Mauerreste. Der Handel des Unternehmens „Limex“, das für die DDR in Lateinamerika Bauprojekte umsetzte oder in den achtziger Jahren billige Leiharbeiter nach Westberlin vermittelte, sei schwunghaft angelaufen. Um den Anfragen nachzukommen, wurde daher Anfang 1990 in Westberlin eine zweite Firma unter dem Namen „LeLé Berlin Wall Verkaufs und Wirtschaftswerbung GmbH“ aus der Taufe gehoben.
Ein etwa 300 Meter langer Mauerstreifen an der Grenze zu Kreuzberg habe als besonders gewinnbringend gegolten. Hier hatten sich in den achtziger Jahren berühmte Künstler wie Thierry Noir, Kiddy Citny oder Keith Haring mit ihren Graffiti verewigt. Mitte Januar 1990 sei dieses Mauerstück von DDR-Grenztruppen unter anderem für eine Auktion in Monaco abgebaut worden. Ein Großteil der von „Limex“ und „LeLé Berlin“ gemeinsam verwalteten Gewinne versickerte laut ‚Cicero’ in dunklen Kanälen. „Limex“ löste sich mit der Wiedervereinigung auf und auch „LeLé Berlin“ verschwand Anfang der neunziger Jahre von der Bildfläche – mit ihr ein Großteil der Mauer-Millionen.

26Juni/09

Precht fordert Abschaffung der Parteien

Ein „alberner Wahlkampf“ zwinge SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier dazu, „die Revolutionsjacke anzuziehen, seine Ärmel aufzukrempeln und bei Opel Klassenkampfparolen von sich zu geben“, sagte Precht und fügte hinzu: „Man muss ihm dabei nur ins Gesicht schauen, um zu erkennen, wie unangenehm ihm das ist“. Für diese Rolle sei Steinmeier nämlich „unglaublich schlecht besetzt“. Prechts Fazit: „Das Ganze ist eine peinliche Veranstaltung, auch für ihn selber, und so etwas tut man nur, weil Wahlkampf ist. Letztlich ist der Wahlkampf also ein Kasperltheater.“

24Juni/09

Eppler ohne Angst vor Schwarz-Gelb

Eppler kritisierte zugleich die „nicht überzeugende“ Kampagne der SPD bei der Europawahl: „Man kann nicht plakatieren ‚Finanzhaie würden FDP wählen’, ohne die Argumentation der FDP im Einzelnen auseinanderzunehmen und eine Gegenposition zu beziehen.“ Gleichzeitig habe die SPD auch noch signalisiert, „nach der Bundestagswahl mit der FDP regieren zu wollen“.