Category Archives: Politik

26Jan./10

EU-Verteidigungsminister zweifeln

Frankreichs Verteidigungsminister Hervé Morin sagte ebenfalls: „Die afghanische Demokratie kann keine Kopie unserer liberalen westlichen Demokratien sein“. Ungarns Ressortchef Imre Szekeres warnte, ein „Hineindrängeln“ in die besonderen afghanischen Umstände, in ihre Traditionen, könne „auf lange Sicht nicht erfolgversprechend sein“.
Auch der tschechische Verteidigungsminister Martin Barták sagte dem Magazin: „Es ist nicht die Ambition der Verbündeten, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Muster zu errichten. Das wäre unrealistisch und widerspräche den örtlichen Traditionen.“ Sein britischer Amtskollege Bob Ainsworth fügte hinzu: „Wir haben auch nie behauptet, eine westliche Demokratie in Afghanistan aufbauen zu wollen.“ Spaniens Verteidigungsministerin Carme Chacón stellte klar: „Letztlich entscheiden die Afghanen über das Gesellschaftsmodell, das sie errichten wollen.“

21Dez./09

Schlingensief prangert „Wimmerton“ der Kirchen an

In den Gemeinden gebe es unzählige wunderbare Mitglieder und gute Hilfsprojekte. „Im Großen und Ganzen habe ich aber das Gefühl, dass die Kirche mir keine Freude vermittelt“, kritisierte der Regisseur. Sowohl die katholische als auch die protestantische Kirche hätten sich „auf eine Art Abgesang“ eingelassen. „Alles kommt mit einem Wimmerton daher.“ Die Kirchen seien „in ihren Ritualen hängen geblieben, es sind Absitzrituale. Wenn man böse wäre, würde man sagen: Die Rituale sind nicht mehr als Sesselhockerei. Das ist natürlich viel zu wenig“, bedauerte Schlingensief.

21Dez./09

Enoch zu Guttenberg erwartet von der Politik „nicht viel“

„Leider fehlt es uns an den großen Köpfen, die in der Öko-Problematik klare Meinungen haben, und diese auch philosophisch und wirtschaftspolitisch untermauern können“, betonte der Dirigent. Selbst die Grünen seien „nie wirklich perspektivisch“ gewesen. „Wenn man sich deren Bundestagsreden anhört, versteht man, dass sie den meisten auf die Nerven gehen“, sagte zu Guttenberg.
Der 63-jährige Mitgründer des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland fügte hinzu, Schloss Guttenberg sei „heute weitgehend klimaneutral“ und werde „mit Energiesparlampen beleuchtet, auch wenn das Licht scheußlich ist. Und die gesamte Anlage mit allen Gebäuden wird mit Hackschnitzeln beheizt“. Zugleich bekräftigte er seine Ablehnung der Kernenergie. „Für mich ist heute noch jedes Atomkraftwerk eine schlafende Atombombe“, sagte zu Guttenberg.

18Dez./09

Gabriel: SPD manchmal zu selbstzufrieden

Die Menschen misstrauten solchen fertigen Produkten. Gabriel räumte zudem erneut Fehler seiner Partei in ihrer elfjährigen Regierungszeit ein. „Die SPD kann in vielen Politikbereichen stolz sein auf ihre Erfolge. Wir haben aber in einigen Punkten auch das Sicherheitsbedürfnis derjenigen missachtet, die zum Erfolg dieser Gesellschaft beitragen.“
Konkret nannte Gabriel das Arbeitslosengeld II und die Rente mit 67: „Wenn jemand 20, 30 Jahre arbeiten geht und dann nach zwölf oder achtzehn Monaten genauso wenig Arbeitslosengeld erhält wie jemand, der noch nie gearbeitet hat, dann verstößt das gegen das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Und wenn man allgemein erklärt, alle sollen bis 67 arbeiten, ohne eine Antwort zu geben, wie diejenigen, die heute nicht einmal bis 63 ihren Beruf ausüben können, das eigentlich schaffen sollen, dann verliert man an Zutrauen. Das sind Fehler gewesen, die wir korrigieren müssen.“

18Dez./09

Baselitz attackiert Jens, Hildebrandt, Grass und Walser

„Ich habe noch keine einzige gute Zeile von Herrn Walser gelesen. Das sind alles Leute, die sich Achtung mit ihrem angeblichen reinen Gewissen verschafft haben“, betonte Baselitz. Die „DDR-Staatsmaler“ Werner Tübke, Bernhard Heisig, Wille Sitte und Wolfgang Mattheuer hätten im Übrigen „eine starke Lobby in den westdeutschen NSDAP-Intellektuellen“ gehabt.
„Die fühlten sich ja rechtgläubig und gefielen sich in ihrer Rolle, den sozialistischen deutschen Staat für den besseren zu halten“, sagte Baselitz, der in der Nähe von Dresden aufwuchs.