Category Archives: DAV

06Dez./13

O-Ton: Nachbesserung bis alles perfekt ist

 Anders als beim Kauf sind bei Mängeln im Rahmen von Werkverträgen mehr als zwei Nachbesserungsversuche möglich. In dem Fall ging es um die Eingangstür zu einem Einfamilienhaus, die ein Subunternehmer schlecht eingebaut hatte. Der Hausbesitzer wollte nach vier erfolglosen Nachbesserungsversuchen den Lohn von über 5.000 Euro abziehen Weiter

23Okt./13

O-Ton: Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen auch wahrgenommen werden

 Auch wenn ein Tempo 30-Schild gut zu sehen ist, muss der Fahrer nicht bewusst zu schnell gefahren sein. Das Oberlandesgericht Dresden revidierte damit ein Urteil der Vorinstanz. Ob er bewusst oder unbewusst zu schnell gefahren war, ist entscheidend für die Strafe, so die Richter. Weiter