Wenn ein Neufahrzeug regelmäßig minutenlang ruckelt, dann kann der Fahrzeughalter den Kauf rückabwickeln, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg. In dem Fall ging es zwar um ein Wohnmobil. Weiter
01Juni/18
Category Archives: DAV
30Mai/18
O-Ton: 2,62 Promille – Behörde kann medizinisch-psychologisches Gutachten fordern
Wenn ein Autofahrer mit einem Atemalkoholwert von 2,62 Promille von der Polizei angetroffen wird, darf die Fahrerlaubnisbehörde ein medizinisch-psychologisches Gutachten anordnen. Der Mann hatte sich dagegen gewehrt. Er habe im Auto lediglich geschlafen und sei Berufspendler. Weiter
29Mai/18
O-Ton: Unvorsichtiges Türöffnen auf Parkplatz kann teuer werden
Auf Parkplätzen herrscht das Prinzip der gesteigerten gegenseitigen Rücksichtnahme. So nennen es die Juristen. Im Klartext: Wer die Fahrzeugtür öffnet, muss ganz besonders vorsichtig sein – sonst muss er den Schaden bezahlen. Weiter
24Mai/18
O-Ton: Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin kein Arbeitsunfall
Es ist kein Arbeitsunfall, wenn eine Erzieherin nach Kinderschreien an Ohrgeräuschen leidet. Der Tinnitus kann andere Ursachen haben. Weiter
23Mai/18
O-Ton: Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Schwarzgeldkonto muss Leistungen zurückzahlen
Ein Hartz-IV-Empfänger mit verschwiegenen Vermögenswerten auf einem Schweizer Konto muss die Grundsicherungsleistungen zurückzahlen. Ein Ehepaar wurde vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen verurteilt, insgesamt 175.000 Euro zu erstatten. Weiter