Eine stark blutende Schnittverletzung ist kein Grund für eine Raserei, entschied das Amtsgericht Frankfurt. In dem Fall war ein Mann mit über 50 Stundenkilometern zu viel auf dem Tacho geblitzt worden. Weiter
31Juli/20
Category Archives: Auto
30Juli/20
O-Ton: Helmpflicht für Radler im Straßenverkehr?
Auch für Radfahrer gelten Regeln im Straßenverkehr. Viele sind umsichtig auf den Straßen unterwegs, einige Rambos verderben manchmal aber das Bild. Generell gelten Helme für Radfahrer als Empfehlung, aber sind sie auch Pflicht? so wie für Skifahrer beispielsweise? Weiter
28Juli/20
O-Ton: Fahrlehrer – selbständig oder nicht?
Ein Fahrlehrer ist nicht selbstständig tätig, wenn er keine Fahrschulerlaubnis hat. Dies gilt auch dann, wenn er ein unternehmerisches Risiko trägt, weil er eigene Fahrzeuge einsetzt und deren Betriebskosten selbst trägt. Somit sind Beiträge in die Sozialversicherungen zu zahlen. Weiter
27Juli/20
O-Ton + Magazin: Illegales Autorennen bei Flucht vor Zivilstreife?
Auch eine Flucht vor einem zivilen Polizeifahrzeug kann ein illegales Autorennen nach dem neuen „Raserparagraphen“ sein. So entschied das Oberlandesgericht Köln. Denn es muss nicht immer einen „Wettbewerbsgegner“ bei der Raserei geben. Weiter
24Juli/20
O-Ton: Ohne Gurt unterwegs – Beifahrer muss haften
Wer den Gurt ignoriert, muss bei einem Unfall möglicherweise mithaften. so entschied das Oberlandesgericht Koblenz. In dem Fall verunglückte ein Wagen, weil sein Fahrer auf der Autobahn eingeschlafen war. Weiter