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Es ist Winter und mancherorts sind die Verkehrszeichen zugeschneit. Tempolimits oder Überholverbote sind nur schlecht oder gar nicht zu erkennen. Muss ich dann ein Knöllchen zahlen, was ich mir auf dieser Strecke eingehandelt habe? Nein, sagt Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft- Schilder sind nur dann gültig, wenn der Autofahrer sie auch auf den […]

Wer Minderjährigen Betäubungsmittel überlässt, macht sich strafbar. Es reicht bereits aus, dass es nur gebilligt wird, wenn sie am Joint ziehen. Dann muss man mit einer Geldstrafe rechnen. Hinzu kommt der unerlaubte Besitz der Drogen.Voraussetzung für eine Verurteilung ist, dass der Täter durch sein Verhalten sein Einverständnis mit dem Konsum des Minderjährigen zum Ausdruck bringt. […]

Zur Weihnachtszeit dreht so mancher Enthusiast voll auf: von Licht-Shows und Duftwolken ist alles dabei. Doch irgendwann hört der Spaß auf. Was geht – und was nicht?Allerdings lässt sich über Geschmack streiten, manche tun dies auch vor Gericht. Einer liebt um die Balkonbrüstung gewundene, bunt blinkende Lichterketten, ein anderer bläst den überlebensgroßen Weihnachtsmann für den […]

In Supermärkten sind die Betreiber verpflichtet, Kunden vor Schaden zu bewahren. Sie trifft die Verkehrssicherungspflicht. Hat man also einen Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz, wenn man im Supermarkt auf feuchten Boden stürzt? Ja, dies hat das Landgericht Coburg entschieden. In dem Fall war eine Frau dort gestürzt, wo kurze Zeit vorher ein Supermarktmitarbeiter den Boden […]

Werden bei jemandem Drogen in der Hose gefunden, dann wird unterstellt, dass sie ihm gehören. Er muss sich strafrechtlich dafür verantworten. Belastend kann dabei sein, dass die Drogen in einer Diskothek gefunden werden. Entlastend, wenn man vorher nicht auffällig war. Ein Fall mit Gesprächswert, den das Amtsgericht München entschied. Alle Einzelheiten dazu hat Rechtsanwalt Swen […]