Ein effizienteres Gesundheitssystem stoße aber auf „wahnsinnige Widerstände“, bedauerte der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, dessen Vertragsverlängerung von der schwarz-gelben Koalition abgelehnt wurde. „Niemand will es. Niemand von denen, die Macht im Gesundheitswesen haben, also vor allem Pharmaindustrie und Ärzte-Berufsverbände“, sagte Sawicki. Es gebe „kaum ein anderes Land auf der Welt, das alle Medikamente direkt nach der Zulassung erstattet – zu Preisen, die die Hersteller der Solidargemeinschaft diktieren. Wegen solcher teuren vorgeblichen Innovationen streiten wir bald darüber, welche notwendigen Behandlungen nicht mehr von der Krankenversicherung bezahlt werden“, sagte der Pharmakritiker. „Das ist ein Witz: Der medizinische Fortschritt verschlechtert die esundheitsversorgung.“
Die Opposition wirft der Bundesregierung vor, sich des Kritikers auf Druck der Pharmalobby zu ntledigen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte dem Magazin, Sawicki habe seine „Aufgabe sehr gut gemacht“. Die Vorwürfe gegen ihn wegen angeblich falscher uittungen seien vorgeschoben: „Er ist gestürzt worden, weil die Industrie ihn nicht mochte.“ er Institutsleiter sei „schlicht und ergreifend abgeschossen worden“. er CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn nannte es dagegen einen „normalen Vorgang,
dass eine neue Bundesregierung darüber entscheidet, ob sie eine Position anders besetzt, enn eine Amtszeit ausläuft“. Auch sei die Arbeit des Instituts „nicht effizient“ gewesen.

„Aber dann ist dieser visionäre Film doch in der Realpolitik hängen geblieben“, wie US-Präsident Barack Obama „am Widerstand der Konservativen und Republikaner“. Krieg scheine „leider das einzige Mantra zu bleiben, dessen die meisten Amerikaner in der Politik wie im Film noch fähig sind“, bedauerte Wenders.

Der im nordrhein-westfälischen Brauweiler aufgewachsene junge Rüttgers machte sein Abitur im katholischen Kölner Apostelgymnasium, der Schule von CDU-Ex-Kanzler Konrad Adenauer. Jürgens damaliger, streng jesuitisch geprägter Klassenlehrer Hans Oster schilderte ihn als „guten Jungen, ordentlich und strebsam“. Besonders stark sei Rüttgers in Religion, Geschichte und Philosophie gewesen, nicht so sehr im Sport. Seine Freizeit verbrachte der Sohn eines Elektromeisters bei den Pfadfindern, wo er sich über die Jahre durch Ehrgeiz die Achtung der Leiter erarbeitete. Seine sportlichen Mängel habe er durch musikalische Begabung ausgeglichen und sich selbst das Banjo- und Posaunespielen beigebracht, erinnerte sich sein damaliger Ausbilder Peter Reinirkens und betonte: „Wir Pfadfinder waren der einzige echte Freundeskreis vom Jürgen.“

Auch Rösler sei bewusst, wie viele Steuermilliarden man für einen Systemwechsel braucht. „Es funktioniert aber doch nicht, einfach zu sagen, wir nehmen das Geld, um die Folgekosten des demografischen Wandels im Gesundheitssystem zu decken, aus dem Steuersystem“, warnte Spahn. Das Geld sei „von einem Tag auf den anderen ganz sicherlich nicht da“, sondern müsse „mühsam durch Wirtschaftswachstum erarbeitet werden“. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sagte im Magazin ein Scheitern der Röslerschen Reformpläne voraus. „Ich glaube, dieses System wird niemals Wirklichkeit. Die Bevölkerung will es nicht“. Die FDP wolle „mit den Steuern einen überflüssigen Sozialausgleich bezahlen, der darauf hinausliefe, die Einkommensstarken und die Arbeitgeber
zu entlasten“. Die SPD sei dagegen der Meinung, „dass diese Steuermittel genutzt werden müssen, um die Kosten zu bezahlen, die durch den technischen Fortschritt und die Alterung der Bevölkerung entstehen.“

Die Solarbranche sei ein riesiger Wachstumsmarkt, schaffe Arbeitsplätze und trage zum Klimaschutz bei. Die im Gesetzesentwurf des Bundesumweltministeriums geplante Streichung der Solarstromförderung um bis zu 55 Prozentpunkte innerhalb eines Jahres würde die Zukunftsbranche ihrer Technologieführerschaft berauben und hunderten deutschen Solarunternehmen die Geschäftsgrundlage entziehen.

Dabei hat die deutsche Solarbranche in den letzten Jahren zehntausende Arbeitsplätze geschaffen, viele davon in Ostdeutschland und zwar in Industrie, Mittelstand und im Handwerk. Die Photovoltaik hat maßgeblich zur Spitzenposition des Forschungsstandortes Deutschland im globalen Wettbewerb beigetragen. „Solarenergie ist einer der größten Wachstumsmärkte. Mit Photovoltaik “Made in Germany” sind wir bestens aufgestellt. Jetzt im harten globalen Wettbewerb von der eigenen Regierung gebremst zu werden und den Anschluss zu verlieren, wäre vernichtend, der Verlust unwiederbringlich. „Wir appellieren an die Bundeskanzlerin, hier dringend nachzubessern“, fordert Carsten Körnig, der Geschäftsführer des BSW-Solar.

Mehr als 60 000 Beschäftigte im Wachstumsmarkt Photovoltaik fordern von der Bundesregierung: Kein Kahlschlag bei der Solarförderung! Für eine Zukunft mit Solarenergie – Made in Germany!

Details über die einzelnen Aktionen in Berlin, Sachsen, Thüringen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Bayern finden Sie unter www.solarwirtschaft.de