Sachen gibts, die gibts gar nicht. Und doch! Das Landgerichts Coburg musste jetzt einen Streit zwischen dem Mieter eines Parkplatzes und seinem Vermieter schlichten. Denn: Der Mieter wollte Schadensersatz für Flecke auf seinem Auto durch tropfendes Harz. Zudem wollte er den Baum beseitigt haben. Weiter
Wer in seinem Wohnmobil auf einem öffentlichen Parkplatz übernachtet, kann eine Ordnungswidrigkeit begehen. Da gibt es unterschiedliche Vorschriften in den Bundesländern. In Sankt Peter-Ording beispielsweise waren alle Stellplätze für Wohnmobile belegt, eine Frau übernachtete kurzerhand auf einem Parkplatz. Weiter
Einen schwierigen Fall hatte das Oberlandesgericht in Köln zu entscheiden. Wer muss den Schaden bezahlen – der Taxifahrer oder sein Fahrgast? Der Taxikunde hatte nämlich die Tür unvorsichtig geöffnet. Der Schaden nach diesem Unfall: rund 10.000 Euro. Wer muss dies nun bezahlen? Weiter
Ein Fall, der gar nicht so selten ist: Wer etwas zu vererben hat, koppelt das an das Alter des Empfängers. In einem Fall, den das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte, ging es um das „Erreichen“ des 25. Lebensjahres. Der Erbe meinte, zu seinem 24. Geburtstag schon das 25. Lebensjahr erreicht zu haben. Weiter
Mehr Wettbewerb beim Kabelfernsehen – das will die Bundesregierung jetzt durchsetzen. Eigentlich eine feine Sache. Allerdings: Bislang werden die Kabelgebühren von allen Mietern eines Hauses getragen. Wenn künftig jeder allein dafür verantwortlich ist, kann es für ihn oder sie je nach Region bis zu 200 Euro im Jahr teurer werden. Weiter