Eine Gemeinde kann für ein Wohngebiet ein Nachtfahrverbot für Lkw verhängen. Das ist auch dann möglich, wenn das Unternehmen üblicherweise seine Betriebsstätte über das Wohngebiet anfährt. Das Verwaltungsgericht Koblenz sorgte mit seinem Urteil für ruhige Nächte der Anwohner. Weiter
Tag Archives: Verkehrsrecht
O-Ton: Man muss nicht das erste Taxi in der Reihe nehmen
Es ist ein populärer Irrtum: Möchte man ins Taxi steigen, muss man den ersten Wagen in der Warteschlange nehmen. Doch das ist gar nicht so, eine gesetzliche Grundlage beispielsweise im Personenbeförderungsgesetz, gibt es dafür nicht. Weiter
O-Ton: Der Auffahrende hat nicht immer Schuld
„Wenn es hinten knallt, gibt es vorne Geld“ ist ein weit verbreiteter Spruch, wenn es um Auffahrunfälle geht. Allerdings weisen die Experten der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein darauf hin, dass dies nicht zwangsläufig so sein muss. Weiter
O-Ton + Magazin: Kaputte Ticketautomaten rechtfertigen keine Schwarzfahrt
Anmoderation: Wenn der Fahrkartenautomat auf dem Bahnsteig streikt, darf man trotzdem nicht schwarzfahren. Kommt eine Kontrolle, dann muss man Strafe zahlen. Auch wenn die Meinung weit verbreitet ist, man könnte doch in diesem Fall eine Ausnahme machen. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Dürfen Falschparker immer gleich abgeschleppt werden?
Rund 20 Millionen Verkehrszeichen befinden sich auf den Straßen der Bundesrepublik. Eine ganze Reihe davon sind Halteverbots- und Parkverbotsschilder. Manch einer nimmt es damit nicht so genau, aber das kann teuer werden. Aber: Es darf nicht immer sofort abgeschleppt werden. Weiter