Moderne Autos nehmen dem Fahrer immer mehr Arbeit ab – sie halten die Spur oder bremsen auch bei Notfällen allein. Was ist aber, wenn sich die Technik irrt? Einen solchen Fall hatte jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt zu entscheiden. Auf der A5 hatte sich der Notfallbremsassistent eines Pkw selbst eingeschaltet. Weiter
Mit Blick auf die Bundestagswahl trägt der Deutsche Anwaltverein (DAV) große Sorge, dass das anwaltliche Berufsgeheimnis in der nächsten Legislaturperiode weiter unter Druck gerät. Zuletzt war vermehrt die Tendenz zur Ausnahme, Abschwächung oder Abwägung zu beobachten – und damit ein bedenkliches Verständnis von Anwaltschaft und Rechtsstaat.
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Am Montag (7.6.) beginnt der Deutsche Anwaltstag – mit knapp 80 Online-Fachveranstaltungen von A wie Arbeitsrecht bis Z wie Zivilverfahrensrecht eine sehr umfangreiche juristische Veranstaltung. Daneben widmet sich dieser Anwaltstag mit zwei Jubiläumsveranstaltungen einem besonderen Jubiläum: Der Deutsche Anwaltverein wird in diesem Jahr 150. „Die Anwaltschaft in besonderer Verantwortung – 150 Jahre Deutscher Anwaltverein“. Weiter
Wer bezahlt eigentlich den Schaden, wenn der Beifahrer beim Öffnen der Tür an eine hohe Bordsteinkante stößt? Komm drauf an – sagen die Juristen – ob die Beule beim Ein- oder Aussteigen passiert ist. Weiter
Egal, ob man ein Auto, ein Motorrad oder ein Fahrrad lenkt: Gilt an einer Kreuzung rechts vor links, bezieht sich das auf die gesamte Straßenbreite. Will jemand von links kommend nach rechts einbiegen, muss er die gesamte Straßenbreite einsehen können, entschied das Landgericht Hechingen. Weiter