Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie können auch bei einer Scheidung eine Rolle spielen – sie beeinflussen unter Umständen die Höhe des Unterhalts. In dem Fall hatte ein Ex-Paar um den nachehelichen Unterhalt gestritten. Der unterhaltspflichtige Mann war selbständig und musste durch Corona deutliche Einbußen seiner Einkünfte hinnehmen. Er bekam Corona-Soforthilfe – muss er auf die […]
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (616): Keine Kinderbilder in Sozialen Medien gegen den Willen eines Elternteils
Können sich Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht in einer Frage nicht einigen, so kann das Gericht das Sorgerecht für diesen Komplex einem Elternteil übertragen. Voraussetzung ist, dass es sich um eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung handelt. Die Frage, ob Bilder der Kinder in den Social Media veröffentlicht werden dürfen, gehört dazu. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte einen […]
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – aktuell: Pro und Contra zur Impfpflicht
Die Debatte wird scharf geführt – für oder gegen eine gesetzliche Corona-Impfpflicht? Politik und Wissenschaft bringen unterschiedliche Argumente ins Spiel. Wie ist die juristische Sicht auf die Dinge? Antworten dazu von Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Deutschen Anwaltverein.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (615): Verloren und nicht geführt – Adelstitel kann nicht zurückerlangt werden
Deutschland war das Land der zahlreichen Fürstentümer mit vielen Adelstiteln. Einige sind im Lauf der Geschichte den Familien abhandengekommen. Was ist aber, wenn ein Nachfahre einen Titel wieder führen möchte? In den Vorschriften der Weimarer Rechtsverfassung, die noch heute gelten, ist klar geregelt, dass Adelstitel Namensbestandteile geworden sind. Aber sie können nicht mehr verliehen werden. […]
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (614): Verkaufsgewinne bei eBay werden auf Hartz-IV angerechnet
Hartz-IV-Bezieher müssen ihr Vermögen und ihre Einkünfte offenlegen. Dazu gehören sämtliche Einkünfte. Wer online Dinge verkauft, muss auch dies anzeigen. Wer regelmäßig Umsätze etwa beim Auktionshaus eBay erzielt, handelt sogar gewerblich. Und dies hat Auswirkungen auf Hartz IV, ergibt sich aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Oldenburg. Einzelheiten dazu im Podcast mit Rechtsanwalt Swen Walentowski vom […]