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Seine EC- oder Kreditkarten darf man nicht gemeinsam mit der entsprechenden PIN aufbewahren. Heben Unbefugte mit der Karte Geld ab, hat man dann keinen Regressanspruch gegen die Bank. Was ist aber, wenn die PIN verschlüsselt notiert wurde? Wenn sie gut verschlüsselt ist, hat man Anspruch auf Regress, so das Amtsgericht München. Swen Walentowski vom Rechtsportal […]

Grundsätzlich kann man immer vom Reisevertrag zurück treten, stornieren und die Reise nicht antreten. Die Frage: Welche Kosten werden dafür fällig. Der Reiseveranstalter kann eine Entschädigung fordern. Die genaue Höhe der Entschädigung ist im Reisevertrag festgelegt und üblicherweise in den „Allgemeinen Reisebedingungen“ zu finden. Aber es gibt Ausnahmen – in Katastrophenfällen oder bei politischen Unruhen. […]

Streitigkeiten zwischen Nachbarn füllen ganze Bände! Da wird um alles prozessiert, Bäume, Sträucher und Hecken sind manchem im wahrsten Sinne des Wortes ein Dorn im Auge. Grundsätzlich gilt: Eine Hecke gehört demjenigen, auf dessen Grund sie wächst. Daher hat ein Nachbar auch keinen Anspruch auf den Bestand der Hecke – auch wenn sie ihm einen […]

Auf dem Deutschen Anwaltstag in Wiesbaden werden nicht nur aktuelle fachliche Diskussionen geführt – es gibt auch praktische Rechtsberatung. Seit 1989 gibt es die Zusatzqualifikation eines Fachanwalts für Sozialrecht. Und als solche streiten die Fachanwälte und Fachanwältinnen stets für die Durchsetzung der Rechte ihrer Mandanten gegenüber Kranken- und Sozialrecht. Um die Hemmschwelle zu nehmen, einen […]

Der Deutsche Anwaltstag in Wiesbaden stand unter dem Motto „Mit Recht nachhaltig“. Die Arbeitsgemeinschaft Informationsrecht im DAV beschäftigte sich dabei mit nachhaltiger Gesetzgebung. Ein Aspekt: Wie lassen sich künftig Datenschutzhinweise nachhaltiger gestalten? Denn ob bei Verträgen oder Vereinbarungen ist der Verweis auf entsprechende Regelungen stets mit dabei. Sind die entsprechenden Dokumente auf Papier, werden meist […]