Hörenswertes rund um das Thema Recht
Wußten Sie, dass der Kauf eines simplen Brötchens eigentlich drei juristische Vorgänge sind? Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft klärt darüber hier im Podcast auf. Und es gibt einen Überblick über mehrere aktuelle Urteile – zu betrunkenen E-Bike-Fahrern, zu Mieten für HartzIV-Empfänger oder auch zum Versicherungsschutz bei Wegeunfällen.
Grundsätzlich haben Krankenkassen fünf Wochen Zeit, über Anträge für Behandlungen und medizinische Maßnahmen zu entscheiden. Tun sie dies nicht rechtzeitig, gilt der Antrag als genehmigt. Für die Versicherten muss die Maßnahme aber grundsätzlich als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erkennbar sein. Zwar können Krankenkassen grundsätzlich mitteilen, dass sie die gesetzliche Fünf Wochen-Frist nicht einhalten können. Dies muss dem Versicherten allerdings unter Darlegung der Gründe erläutert werden. Bloße Informationsschreiben, die nicht unterschrieben sind, reichen jedoch nicht, so das Sozialgericht in Heilbronn.
Mehr dazu im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit Rechtsanwalt Swen Walentowski.
Das Elterngeld orientiert sich an den monatlichen Einkommen. Dabei müssen auch Überstundenvergütungen oder monatliche Umsatzbeteiligungen berücksichtigt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Mehr dazu im Podcast von anwaltauskunft.de mit Rechtsanwalt Swen Walentowski.
Eigentlich sollten alle Mitarbeiter ehrlich sein. In manchen Branchen ist das aber noch wichtiger für die Bewerbung um einen neuen Job, beispielsweise im Einzelhandel. Und dann sollte es auch im Zeugnis stehen. Wenn es nur Anschuldigungen gibt, ist das kein Grund, die Ehrlichkeit eines Mitarbeiters nicht ins Zeugnis aufzunehmen.
Mehr dazu im Podcast mit Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft.
Wenn sich hinter einem Arbeitsvertrag als Hauswirtschafterin eigentlich ein Vertrag zur Prostitution versteckt, kann die Übereinkunft trotzdem wirksam sein. Und das heißt: Die beschäftigte Mitarbeiterin hat Anspruch auf ein Arbeitszeugnis und Abgeltung für nicht genommene Urlaubstage. Mehr dazu in diesem Podcast mit Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft.
