Deutschland war das Land der zahlreichen Fürstentümer mit vielen Adelstiteln. Einige sind im Lauf der Geschichte den Familien abhandengekommen. Was ist aber, wenn ein Nachfahre einen Titel wieder führen möchte? In den Vorschriften der Weimarer Rechtsverfassung, die noch heute gelten, ist klar geregelt, dass Adelstitel Namensbestandteile geworden sind. Aber sie können nicht mehr verliehen werden. Damit der Titel Namensbestandteil bleibt, muss die Familie ihn auch geführt haben. Ist dies nicht der Fall, kann man ihn auch nicht im Rahmen einer Berichtigung seines Geburtenregisters zurückerlangen. Diese rein (bürgerliche) Entscheidung stammt vom Oberlandesgericht Zweibrücken. Der Fall betraf einen Nachfahren, dessen Familie den Adelstitel „Freiherr“ bereits infolge der Französischen Revolution und der Besatzung des linksrheinischen Teils verloren hatte.
Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ mit den Einzelheiten dazu im Podcast.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (615): Verloren und nicht geführt - Adelstitel kann nicht zurückerlangt werden
Hartz-IV-Bezieher müssen ihr Vermögen und ihre Einkünfte offenlegen. Dazu gehören sämtliche Einkünfte. Wer online Dinge verkauft, muss auch dies anzeigen. Wer regelmäßig Umsätze etwa beim Auktionshaus eBay erzielt, handelt sogar gewerblich. Und dies hat Auswirkungen auf Hartz IV, ergibt sich aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Oldenburg.
Einzelheiten dazu im Podcast mit Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Rechtsportal „anwaltauskunft.de“.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (614): Verkaufsgewinne bei eBay werden auf Hartz-IV angerechnet
Auch dieses Jahr herrscht in Deutschland zu Silvester wieder ein Verkaufsverbot von pyrotechnischen Gegenständen und Böllern. Verbraucherinnen und Verbraucher weichen dann gerne mal auf illegale und verbotene Alternativen aus dem Ausland aus. Sogenannte Polenböller sind nur ein Beispiel. Aber welche Strafen drohen, wenn die Polizei sie mit verbotenen Feuerwerkskörpern und explosionsgefährlichen Stoffen erwischt? Droht sogar eine Gefängnisstrafe? Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Rechtsportal anwaltauskunft.de klärt auf.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (613): Illegale Böller aus dem Ausland: Welche Strafen drohen?
Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass auch ärztliche Behandlung per Ferndiagnose möglich sein kann. Entweder per Videosprechstunde oder aber auch per telefonischer Beratung. Rein technische Plattformen reichen allerdings nicht aus, entschied das Oberlandesgericht Hamburg. Es ging um die Frage: Wann sind Fernbehandlungen und die Werbung dafür möglich?
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft dazu
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (612): Reicht die Krankschreibung per Telefon?
Viele Menschen buchten trotz der Corona-Pandemie im Sommer 2020 Pauschalreisen. Rechtlich ist die Sache oft so: Beeinträchtigungen durch die Pandemie, die bei der Buchung bekannt waren, gelten als akzeptiert. Damit kann man keinen Rücktritt von der Reise begründen. Es kommt darauf an, ob seit der Buchung weitere Beeinträchtigungen hinzugekommen sind. Dies können besonders hohe Inzidenzwerte oder eine Reisewarnung sein. So urteilte das Amtsgericht München. Die Kläger erhielten nicht nur den Reisepreis von 2.527,04 Euro zuzüglich Zinsen, sondern auch die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten erstattet.
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit den Einzelheiten:
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (611): Buchung der Pauschalreise trotz Pandemie - Rückzahlung des Reisepreises?
