Verbraucher und Gerichte sind sich auch beim Thema Glühwein einig, wer hätte das gedacht. Weihnachtsmarktbesucher sagen vielleicht: Okay, das nächste Mal wieder das Original. Die Justiz sieht das Thema noch weniger emotional und entscheidet knallhart. Wo „Glühwein“ draufsteht, muss auch Glühwein drin sein!
Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Verbraucherrechtsportal „anwaltauskunft.de“ ist auf eine Entscheidung des Landgerichts München I vom November 2022 gestoßen. Dort hieß es eindeutig: Glühwein darf laut europäischer Verordnung nur Wein, Süßungsmittel und Gewürz enthalten. Wenn ein Brauhaus in weinhaltige Getränke Bockbierwürze mischt und das als „Glühwein“ verstößt, dann geht das nicht. Hier ist die ganze Geschichte im Podcast.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (637): Wo „Glühwein“ draufsteht, muss auch Glühwein drin sein!
Wenn zwei sich trennen, sind viele Fragen offen. Wer bekommt beispielsweise die bisherige Wohnung? Wann bekommt er sie – und damit verbunden die Frage: Darf man den Ehepartner einfach sofort vor die Tür setzen? Wie verhält es sich mit Geschenken, die man in der gemeinsamen Zeit sich gegenseitig gemacht hat? Diese Probleme betreffen alle, egal ob arm oder reich, wie zwei Fälle aus dem Familienrecht zeigen, die Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft erläutert.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (636): Was ist nach der Trennung?
Allen, die vielleicht darüber nachdenken, sich Holz aus dem Wald zu holen, macht Rechtsanwalt Swen Walentowski einen Strich durch die Rechnung. Das ist Diebstahl, sagt er im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft. Und darauf stehen empfindliche Strafen. Allerdings gibt es Unterschiede zwischen den Bundesländern. Und die Waldbesitzer wehren sich gegen den Diebstahl mit moderner Technik. Reinhören lohnt sich!
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – aktuell: Darf ich Holz aus dem Wald mitnehmen?
Bauen und Sanieren ist für Bauherren eine Freude, für die Nachbarn aber nicht. Daher ist es wichtig, Rücksicht zu nehmen. Entsteht ein Schaden, muss man dafür einstehen. Kann der betroffene Nachbar, wenn er den Schaden selbst repariert, dennoch die Kosten einer Fachfirma einfordern?
Ja, man kann – wie beim Verkehrsunfall auch – fiktiven Schadensersatz verlangen. Wer den Schaden selbst beseitigt, kann dennoch die Kosten für eine Firma geltend machen.
Swen Walentowski vom Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (635): Schaden selbst behoben – Abrechnung wie mit Fachfirma
Es gibt immer mehr Kurierdienste. Dabei stellt sich die Frage auf welcher sozialversicherungsrechtlichen Grundlage die Fahrer beschäftigt sind. Sind sie selbstständig, weil sie etwa ihr eigenes Fahrzeug nutzen? Oder sind sie doch abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Das Recht schert sich schließlich nicht darum, was zwischen den Fahrer und dem Transportunternehmen vereinbart wurde.
In einem Fall, den das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschied, war ein Kurierfahrer abhängig beschäftigt. Das Transportunternehmen musste daher die Beiträge zur Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung nachzuzahlen.
Swen Walentowski vom Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ dazu im Podcast.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (634): Scheinselbstständigkeit eines Kurierfahrers?
