Kürzlich machten Meldungen die Runde, dass Tesla-Mitarbeiter mit unangekündigten Hausbesuchen rechnen müssen, wenn sie krank geschrieben sind. Stellt sich die Frage: Was darf man während der Krankheit, was nicht? Rechtsanwalt Swen Walentowski nimmt im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft dazu Stellung. Und es gibt ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Chemnitz. In diesem Fall ging es um eine Frau, deren Chef ihr gekündigt hatte. Sie wurde von der Arbeit freigestellt wurde – aber sie hatte noch Urlaub. Während der Freistellungsphase war sie jedoch durchgehend arbeitsunfähig erkrankt, ärztliche Atteste lagen vor. Der Chef zweifelte allerdings und meinte, die Frau sei bei einer Party und einem Einkaufsbummel gesehen worden. Die
Arbeitnehmerin klagte schließlich auf Abgeltung der offenen Urlaubsansprüche – und bekam Recht. Wie das alles ablief – mehr in diesem Podcast.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (670): Urlaub und Freistellung - Rechte der Arbeitnehmer bei Krankheit
Der Kauf eines Pferdes ist oft mit großen Hoffnungen verbunden. Was aber, wenn das Traumtier kurz nach dem Kauf schwer erkrankt? Genau dieser Fall beschäftigte die Gerichte in München.
Im Mai 2021 entschied sich eine Pferdeliebhaberin gemeinsam mit ihrer Tochter für den Kauf eines elfjährigen Ponys. Das Tier hinterließ bei der Besichtigung und beim Probetraining einen positiven Eindruck, so dass der Kauf abgeschlossen wurde. Kurze Zeit später traten bei dem Pony jedoch gesundheitliche Probleme auf, die zu einem Rechtsstreit führten, wie das Verbraucherrechtsportal anwaltauskunft.de schildert. Zunächst wies die 2. Zivilkammer des Landgerichts München I die Klage der Käuferin auf Rückabwicklung des Kaufvertrags und Erstattung der Unterstellungskosten ab. Das Oberlandesgericht München hat diese Entscheidung bestätigt.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von anwaltauskunft.de im Podcast mit den Einzelheiten.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (669): Hautentzündung oder „Ein Pony, das keiner wollte“
Die Klarheit und Verbindlichkeit der Zeugenpflichten im Strafprozess sind wichtig, denn die Zeugenaussage ist eine Pflicht. Die Anwesenheit der Zeugen ist daher für die Durchführung des Verfahrens wichtig. Wie lange muss man im Gericht bleiben? Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass ein Zeuge auch nach seiner Vernehmung im Gerichtsgebäude bleiben muss.
Die Anordnung des Gerichts, das Gerichtsgebäude nicht zu verlassen, ist keine eigenständige Maßnahme, sondern Ausdruck der ohnehin bestehenden Zeugenpflicht, erklärt das Verbraucherrechtsportal anwaltauskunft.de. Und zwar muss man solange dableiben, bis der Richter die Zeugen entlässt.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von anwaltauskunft.de mit den Hintergründen.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (668): Zeuge muss nach Vernehmung im Gerichtsgebäude bleiben
Nicht selten unterstützen Eltern die Lebensplanung ihrer Kinder durch großzügige Zuwendungen an diese und ihre Partner. Scheitert die Ehe des Kinds, stellt sich die Frage: Was passiert mit der Schenkung? In dem Fall hatte das Paar 2003 geheiratet. Es wohnte seit 2005 gemeinsam in einem Haus, das den Eltern des Mannes gehörte. Anlässlich eines größeren Renovierungs- und Ausbauvorhabens übertrugen diese die Immobilie an das Ehepaar zu jeweils hälftigem Miteigentum. Gemeinsam mit ihren beiden Kindern bewohnten sie das Haus gemeinsam bis zur Trennung und dem Auszug der Frau 2017.
Dann forderten die Schwiegereltern von der Frau eine anteilige Rückzahlung der Schenkung von rund 135.000 Euro – ausgehend von einem Bruttowert des Hauses von 320.000 Euro. Vor Gericht waren sie weitestgehend erfolgreich.
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit den Einzelheiten.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (667): Schwiegereltern schenken Immobile: Anteilige Rückzahlung bei Scheidung
Ein schwerer Waldbrand auf der griechischen Insel Rhodos führte im Juli 2023 zur Evakuierung von rund 19.000 Touristen. Unter ihnen war auch eine deutsche Familie, die nun vor dem Amtsgericht München erfolgreich eine Reisepreisminderung durchsetzen konnte. Das Amtsgericht München verurteilte einen Reiseveranstalter zur Erstattung der Reisekosten für fünf entgangene Urlaubstage.
Rechtsanwalt Swen Walentowski erläutert im Podcast von anwaltauskunft.de die Hintergründe des Urteils.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (666): Reisepreisminderung wegen Waldbrand auf Rhodos?
