Jedes Jahr im Herbst fallen die Blätter und jedes Jahr im Herbst müssen auch Gerichte sich mit diesem Thema beschäftigen. Denn es kann bei feuchtem Wetter leicht rutschig werden. Kommt es dann zu Unfällen, stellt sich die Frage: Wer hat hier seine Verkehrssicherungspflicht verletzt? Wer muss Laub fegen – der Vermieter oder der Mieter? Oder ein Dienstleister? Und wie oft?
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft dazu im Podcast.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – aktuell: Wenn die Blätter fallen, kann es zum Fall vor Gericht werden
Zahnärzte müssen ihre Patienten nicht besonders aufklären, welches Material sie zum Knochenaufbau im Kiefer verwenden – Rinderknochen oder künstliches Material. Tierisches und künstliches Aufbaumaterial sind vergleichbar. Daher gibt es keine Aufklärungspflicht, da die Materialien keine „echten“ Behandlungsalternativen darstellen. Es liegt dann auch kein Behandlungsfehler vor, der eine Arzthaftung begründen könnte, so das Oberlandesgericht Köln.
Mehr dazu im Podcast mit Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (559): Zahnarzt muss nicht über Material aufklären
Arbeitgeber müssen Mitarbeiter deutlich und rechtzeitig darauf hinweisen, wenn ihre Urlaubstage zu verfallen drohen. Nur dann kann der Anspruch darauf tatsächlich verfallen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Köln. Und: Ein Arbeitnehmer kann seine Urlaubstage nicht stundenweise nehmen. Schon aus dem Wortlaut des Bundesurlaubsgesetzes folgt, dass der Urlaub in ganzen Tagen genommen werden muss und der Erholung dienen soll. Eine stundenweise Arbeitszeitverkürzung stattdessen kommt deshalb nicht in Frage.
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (558): Arbeitgeber muss vor Verfall von Urlaubstagen warnen
In München heißt es „O´zapft is“, aber auch in anderen Teilen Deutschlands startet dann die Zeit der Oktober- und Volksfeste. Damit Sie nicht nur das Oktoberfest in guter Erinnerung, sondern auch Ihr Geld, Ihren Führerschein und Ihre Gesundheit behalten, haben wir für Sie eine Liste mit Tipps zusammengestellt. Rechtsanwalt Swen Walentowski mit den Tipps der Deutschen Anwaltauskunft:
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft - aktuell: Darf ich den Pfandkrug mitnehmen oder nicht? Rechtliches beim Volksfest
Haben Arbeitnehmer über eine lange Zeit viele krankheitsbedingte Fehltage, kann der Arbeitgeber eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen. Dafür müssen aber einige Anforderungen erfüllt sein. Beispielsweise kommt es auf die Gesundheitsprognose an.
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit den Einzelheiten:
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (557): Kündigung wegen Krankheit nur bei negativer Gesundheitsprognose