Auch auf dem Weg zur Arbeit und dem Heimweg nach Arbeitsende steht der Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dabei muss er sich allerdings auf dem direkten Weg befinden. Wenn er einem Stau umfahren möchte, muss den Weg so wählen, dass er verkehrsbedingt noch nachvollziehbar ist. Das heißt, der Fahrer sollte die übliche Umleitung nehmen. Anderenfalls entfällt der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. So entschied das Sozialgericht Osnabrück.
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft:
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (569): Erlischt der Unfallschutz bei Umwegen durch Staus?
Wußten Sie, dass der Kauf eines simplen Brötchens eigentlich drei juristische Vorgänge sind? Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft klärt darüber hier im Podcast auf. Und es gibt einen Überblick über mehrere aktuelle Urteile – zu betrunkenen E-Bike-Fahrern, zu Mieten für HartzIV-Empfänger oder auch zum Versicherungsschutz bei Wegeunfällen.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft - mit einem Überblick über mehrere aktuelle Urteile
Grundsätzlich haben Krankenkassen fünf Wochen Zeit, über Anträge für Behandlungen und medizinische Maßnahmen zu entscheiden. Tun sie dies nicht rechtzeitig, gilt der Antrag als genehmigt. Für die Versicherten muss die Maßnahme aber grundsätzlich als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erkennbar sein. Zwar können Krankenkassen grundsätzlich mitteilen, dass sie die gesetzliche Fünf Wochen-Frist nicht einhalten können. Dies muss dem Versicherten allerdings unter Darlegung der Gründe erläutert werden. Bloße Informationsschreiben, die nicht unterschrieben sind, reichen jedoch nicht, so das Sozialgericht in Heilbronn.
Mehr dazu im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit Rechtsanwalt Swen Walentowski.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (568): Krankenkasse entscheidet nicht rechtzeitig - Antrag gilt als genehmigt
Das Elterngeld orientiert sich an den monatlichen Einkommen. Dabei müssen auch Überstundenvergütungen oder monatliche Umsatzbeteiligungen berücksichtigt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Mehr dazu im Podcast von anwaltauskunft.de mit Rechtsanwalt Swen Walentowski.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (567): Monatliche Umsatzbeteiligungen bei Elterngeld müssen berücksichtigt werden
Eigentlich sollten alle Mitarbeiter ehrlich sein. In manchen Branchen ist das aber noch wichtiger für die Bewerbung um einen neuen Job, beispielsweise im Einzelhandel. Und dann sollte es auch im Zeugnis stehen. Wenn es nur Anschuldigungen gibt, ist das kein Grund, die Ehrlichkeit eines Mitarbeiters nicht ins Zeugnis aufzunehmen.
Mehr dazu im Podcast mit Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (566): Ehrlichkeit muss in Arbeitszeugnis
