Das passiert überall in Deutschland – Großeltern legen für ihr Enkelkind ein Konto an und zahlen darauf regelmäßig. Was ist, wenn sie im Alter selbst bedürftig werden? Hat der Sozialhilfeträger Anspruch auf das Ersparte? In dem Fall, den das Oberlandesgericht Celle entschied, hatte die Großmutter für ihre beiden Enkelkinder und auf deren Namen Bonussparkonten angelegt, auf die sie monatlich 50 Euro überwies. Geld, das nun der Sozialhilfträger haben wollte, denn die Dame musste in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft mit den Einzelheiten.
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft
Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (573): Darf der Sozialhilfeträger Erspartes für den Enkel kassieren?
Ärzte müssen werdende Eltern auf eine mögliche schwere Behinderung ihres Kinds hinweisen – auch wenn die Wahrscheinlichkeit mit zwölf Prozent niedrig liegt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied so. In dem Fall ging es um eine schwangere Frau, die sich zudem in die spezialisierte Behandlung von Klinikärzten begeben hatte, um das Risiko auszuschließen. Zuvor hatte die Frau bereits eine Schwangerschaft abgebrochen, als bei dem Embryo das Turner-Syndrom diagnostiziert wurde.
Rechtsanwalt Swen Walentowski mit den Einzelheiten im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (572): Arzt muss auf mögliche Behinderung des Kinds hinweisen
Eltern haben gegenüber ihren Kindern Anspruch auf Elternunterhalt, wenn sie bedürftig sind. Praktisch geschieht dies oft bei Pflegekosten für einen Elternteil oder beide. Hat ein Kind gegenüber seinen Geschwistern einen Ausgleichsanspruch, wenn es die Pflegekosten für einen Elternteil übernommen hat?
Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit den Einzelheiten.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – Urteil der Woche (571): Werden Pflegekosten für Eltern unter Geschwistern ausgeglichen?
Corona hat auch den Tourismus und Fernverkehr weitgehend zum Erliegen gebracht. So gut wie alle Pauschalreisen und Flüge sind gestrichen. Nach aktuell geltendem Recht bekommen die Kunden dann ihr Geld zurück. Für die Reiseveranstalter und Airlines ist das derzeit allerdings eine große Belastung. Das sogenannte Corona-Kabinett der Bundesregierung hat sich deswegen auf eine Gutscheinlösung geeinigt. Was bedeutet das für die Verbraucher?
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft mit den Einzelheiten.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – aktuell: Gutschein oder Bares - was gilt, wenn der Urlaub wegen Corona ins Wasser fällt?
Wissenschaftliche Untersuchungen über fehlerhafte Betriebskostenabrechnungen für Mieter gibt es nicht. Aber sie immer wieder vor, sonst müssten sich Gerichte nicht damit beschäftigen. Und das kommt immer wieder vor. Grundsätzlich gilt: Mieter müssen nur Betriebskosten zahlen, die auch im Mietvertrag vereinbart wurden. Daher kann sich ein Abgleich lohnen, rät Rechtsanwalt Swen Walentowski im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft.
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Podcast der Deutschen Anwaltauskunft – aktuell: Was ist bei Betriebskostenabrechnungen zu beachten?
