Hörenswertes rund um das Thema Recht
Allen, die vielleicht darüber nachdenken, sich Holz aus dem Wald zu holen, macht Rechtsanwalt Swen Walentowski einen Strich durch die Rechnung. Das ist Diebstahl, sagt er im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft. Und darauf stehen empfindliche Strafen. Allerdings gibt es Unterschiede zwischen den Bundesländern. Und die Waldbesitzer wehren sich gegen den Diebstahl mit moderner Technik. Reinhören lohnt sich!
Bauen und Sanieren ist für Bauherren eine Freude, für die Nachbarn aber nicht. Daher ist es wichtig, Rücksicht zu nehmen. Entsteht ein Schaden, muss man dafür einstehen. Kann der betroffene Nachbar, wenn er den Schaden selbst repariert, dennoch die Kosten einer Fachfirma einfordern?
Ja, man kann – wie beim Verkehrsunfall auch – fiktiven Schadensersatz verlangen. Wer den Schaden selbst beseitigt, kann dennoch die Kosten für eine Firma geltend machen.
Swen Walentowski vom Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg.
Es gibt immer mehr Kurierdienste. Dabei stellt sich die Frage auf welcher sozialversicherungsrechtlichen Grundlage die Fahrer beschäftigt sind. Sind sie selbstständig, weil sie etwa ihr eigenes Fahrzeug nutzen? Oder sind sie doch abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Das Recht schert sich schließlich nicht darum, was zwischen den Fahrer und dem Transportunternehmen vereinbart wurde.
In einem Fall, den das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschied, war ein Kurierfahrer abhängig beschäftigt. Das Transportunternehmen musste daher die Beiträge zur Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung nachzuzahlen.
Swen Walentowski vom Rechtsportal „anwaltauskunft.de“ dazu im Podcast.
Als Käufer möchte man mangelfreie Sachen erwerben. Ist mal eine Sache nicht so, wie sie sein soll, hat man entsprechende Ansprüche. Man kann beispielsweise eine Reparatur verlangen oder eine Neulieferung. Man hat aber Mitwirkungspflichten: Der Verkäufer muss auch nachbessern oder neuliefern können. Ein Käufer kann grundsätzlich nicht darauf hoffen, dass man einfach mindern oder einen Teil des Kaufpreises behalten kann. Im Podcast des Rechtsportals „anwaltauskunft.de“ informiert Tatjana Meyer über ein Urteil des Amtsgerichts München.
Spätestens seit den Fehltritten von Promis vor Standesämtern in Las Vegas wissen wir: Wer mal eben schnell heiraten will, könnte das spätestens am nächsten Morgen bereuen. Aber man kann ja auch online den Bund fürs Leben schließen. Dies geht zwar nicht überall, aber auf einer Internetseite der Behörden des Bundesstaates Utah in den USA ist das möglich. Ist diese Hochzeit dann auch hier gültig? Antworten darauf und warum der Fall das Verwaltungsgericht Düsseldorf beschäftigte im Podcast der Deutschen Anwaltauskunft mit Pressereferentin Tatjana Meyer.
