Das Amtsgericht Lüdinghausen musste jüngst die Frage klären: Darf man auf der Suche nach dem stillen Örtchen rasen? Ein Berufskraftfahrer mit Darmbeschwerden war außerorts mit 132 geblitzt worden – erlaubt waren auf der Strecke 70. Weiter
Tag Archives: Gericht
O-Ton + Magazin: Körperverletzung am Geldautomat
Wer schnell Geld vom Konto abheben will, ohne sich lange am Schalter anzustellen, geht zum Geldautomaten. Dies geschieht wahrscheinlich mehrere hunderttausendmal am Tag. Weiter
O-Ton: Online-Shops haben lange Fristen für Auftragsbestätigung
Ein Online-Händler kann in seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) die Klausel aufnehmen, dass er sich fünf Tage Zeit lässt, um eine Bestellung anzunehmen. Das ist rechtens, entschied das Landgericht Hamburg. Weiter
O-Ton: Karneval und Vaterschaft
Gerade im Karneval wird viel „gebützt“ – und oft nicht nur das. Kommt neun Monate später ein kleiner Jeck zur Welt, verstehen manche Väter plötzliche keinen Spaß mehr. Aber man kann sich gegen einen Vaterschaftstest nicht wehren.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft. Weiter
O-Ton: Kündigung nach Aufforderung zum Krankfeiern
Wer einen Kollegen mehrfach auffordert, krankzumachen, riskiert seinen Job. Dies stellt eine Aufforderung zum Arbeitszeitbetrug dar. So entschied das Arbeitsgericht Ludwighafen. Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft: Weiter